Statement zum Verlassen der Sitzung

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Janik,
sehr geehrte Damen und Herren,


am 24.06.2021 haben wir (Hr. Ermer und ich) uns entschieden, die Stadtratssitzung zu verlassen. Kurz danach verschickten wir eine Informationsnachricht an alle Stadträte, die Sie sicher alle gelesen haben, mit Ausnahme Einzelner, die den Empfang unserer E-Mail blockierten. Die sachlichen Argumente sind somit bekannt.


Die Tatsache, dass wir ab heute dennoch den Vorgaben des OB Folge leisten werden, bedeutet nicht, dass wir unsere Einstellung geändert hätten, denn die Faktenlage ist nun einmal eindeutig und hat sich auch nicht geändert.


Die Tatsache, dass wir uns dem Willen des OB beugen, bedeutet nämlich: Wir möchten das in uns gesetzte Vertrauen derjenigen Bürger, die uns in den Stadtrat gewählt haben, nicht enttäuschen. Wir werden weiterhin den Wählerauftrag ernstnehmen und die sehr kleinen Möglichkeiten, die wir haben, nutzen um die Anliegen dieser Menschen zu vertreten.


Besten Dank!